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Landtag Hessen

Wiesbaden, 22.01.2015. Im Rahmen der zweitägigen Anhörung im Hessischen Landtag zum Thema Islamismus/Salafismus wurden ExpertInnen und VertreterInnen aus Wissenschaft, Politik, Zivilgesellschaft und muslimisch-deutschen Verbänden und Organisationen eingeladen, um ihre Erkenntnisse zu Maßnahmen gegen Islamismus/Salafismus zusammenzutragen. Auch die MJD wurde auf Antrag der CDU eingeladen und nahm die Gelegenheit wahr, von ihrer Präventionsarbeit zu berichten.

Die stellv. Vorsitzende der MJD e.V., Raniah El-Jezawi, betonte in ihrem Statement, dass das Etablieren einer deutsch-muslimischen Identität und damit die Vereinbarkeit einer islamischen mit einer westlichen Lebensweise zentral seien, um der Radikalisierung junger Muslime zu begegnen. Damit erntete sie großen Beifall.

Malika Mansouri, Vorstandsvorsitzende der MJD e.V., bemerkte weiterhin, dass es einer allgemeinen Anerkennungskultur der Muslime und des Islams seitens der politischen Akteure bedürfe. Dazu gehöre neben der Anerkennung der islamischen Religionsgemeinschaften, dass Ausgrenzungserfahrungen und anti-muslimischem Rassismus stärker entgegnet wird. Das herrschende Kopftuchverbot für Arbeitnehmer im öffentlichen Dienst in Hessen sei diskriminierend und kontraproduktiv für diesen Prozess.

Deradikalisierung müsse, wie von Experten gefordert wurde, vermehrt und mit muslimisch zivilgesellschaftlichen AkteurInnen stattfinden, da sie einen besseren und für die Zielgruppe authentischeren Zugang zu der Thematik hätten. Insbesondere Initiativen von muslimischen Jugendprojekten müssten hierbei größeren Raum für Unterstützung finden, bemerkte auch Frau Dr. Sybille Vocke, Referentin vom Bundesamt für Verfassungsschutz.

Insoweit wurde die Arbeit der MJD unter engagiertem Zuspruch als innovativ, wegweisend und unterstützenswert gewürdigt. Diese Anhörung zeigte wieder einmal mehr, wie widersprüchlich die Vorwürfe einiger Verfassungsschutzämter und die Einstufung der MJD als islamistisch ist. Die MJD ist ein Partner gegen die Radikalisierung junger Muslime, ihre Arbeit integrationsweisend und nicht verfassungsfeindlich.

Verschiedene Abgeordnete, aber auch Vertreter des Kontrollausschusses sagten zu, unser Anliegen, sachlichen und differenzierten Umgang seitens der Sicherheitsbehörden zu pflegen, mit den muslimischen Verbänden, insbesondere der MJD, geltend zu machen.